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Die SchulLV GmbH, vertreten durch ihren Geschäftsführer Mathias Junker, geschäftsansässig Kaiserstr. 124b, 76133 Karlsruhe, Registergericht: Amtsgericht Mannheim, Handelsregister: HRB 736244, USt.-ID: DE329693912 (die „SchulLV GmbH“ ) betreibt auf der Internetseite https://www.schullv.de/ ein Lernverzeichnis für Schülerinnen und Schüler sowie Lehrerinnen und Lehrer (zusammen die „Nutzer“ ), auf dem verschiedene Informationen und Dokumente zur Vorbereitung auf Prüfungen, Klassenarbeiten, Hausaufgaben sowie den Schulunterricht verfügbar sind ( „SchulLV“ ).
Das auf SchulLV bereitgestellte Material teilt sich auf in Digitales Schulbuch (das „Digitale Schulbuch“) und Prüfungswissen (das „Prüfungswissen“). Der Zugang zum Digitalen Schulbuch und Prüfungswissen ist kostenpflichtig und setzt eine Registrierung gem. § 2 voraus.
Für die Nutzung von SchulLV gelten ausschließlich diese Nutzungsbedingungen, soweit die Vertragspartner nichts anderes vereinbaren. Vertragsbedingungen der Nutzer finden keine Anwendung, auch wenn die SchulLV GmbH ihrer Geltung im Einzelfall nicht ausdrücklich widerspricht.
Die Registrierung sowie jede Bestellung von Schullizenzen (vgl. §§ 4 und 5) ist ein Angebot an die SchulLV GmbH zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung von SchulLV („Nutzungsvertrag“) beziehungsweise den Bezug von Zugangskarten gemäß diesen Nutzungsbedingungen. Es steht der SchulLV GmbH jeweils frei, dieses Angebot anzunehmen oder abzulehnen.
Die Nutzer können bei der Registrierung nur eine Testlizenz (§ 3) erwerben oder eine Zugangskarte einlösen, die sie unter einer Schullizenz (§ 4) erworben haben.
Die bei der Registrierung abgefragten Daten („Anmeldedaten“) sind vollständig und richtig anzugeben. Der Nutzer ist verpflichtet, Änderungen der Anmeldedaten unverzüglich im Benutzerbereich von SchulLV einzutragen. Die SchulLV GmbH verwendet die in den Anmeldedaten hinterlegten Kontaktdaten des Nutzers für alle Erklärungen gegenüber dem Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung von SchulLV.
Eine Registrierung und Bestellung ist nur möglich, wenn der Nutzer die Kenntnisnahme der vorliegenden Nutzungsbedingungen durch Klick auf „Kaufen“ bestätigt hat und diese Nutzungsbedingungen so zum Inhalt seiner Vertragserklärung gemacht hat. Bis zum Absenden der Registrierung und Bestellung hat der Nutzer jederzeit die Möglichkeit die Bestellung durch Verlassen der jeweiligen Seite wieder abzubrechen.
Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Lizenzen ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zwei Tagen annehmen.
Der Nutzungsvertrag und damit die Möglichkeit zur Nutzung von SchulLV beginnt mit Vertragsschluss gem. Ziff. 2.5. Für die Dauer der Nutzungsmöglichkeiten gelten die §§ 3 bis 5. Jeder Nutzer hat unabhängig von der Laufzeit einer etwaigen Schullizenz die Möglichkeit, den Nutzungsvertrag mit einer Frist von 2 Wochen zu kündigen.
Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungserklärungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich erfolgen.
Die SchulLV GmbH kann Nutzern nach eigenem Ermessen Testzugänge einräumen. Die SchulLV GmbH kann Testzugänge jederzeit und nach freiem Ermessen einschränken oder sperren. Ein Testzugang verpflichtet den Nutzer nicht zum Bezug kostenpflichtiger Leistungen.
Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
Der Vertragstext wird nach Vertragsabschluss von der SchulLV GmbH nicht gespeichert.
Die SchulLV GmbH hat sich keinen besonderen Verhaltenskodizes unterworfen.
Nutzer haben bei der Registrierung die Möglichkeit, eine Einzellizenz im Portal online gemäß den nachfolgenden Bestimmungen zu erwerben. Für die Kündigung gilt Ziffer 2.7 entsprechend.
Die Einzellizenz hat grundsätzlich eine feste Vertragslaufzeit von einem Monat. Sie verlängert sich jeweils um einen weiteren Monat („Verlängerungszeitraum“), wenn sie nicht bis zum Ende der festen Vertragslaufzeit oder des Verlängerungszeitraums gekündigt wird. Für die Kündigung gilt Ziffer 2.7 entsprechend.
Der Nutzer hat bei Registrierung und Bestellung auch die Möglichkeit eine längere feste Vertragslaufzeit durch entsprechende Eingabe im Auswahlfeld zu wählen. In diesem Fall endet der Nutzungsvertrag mit dem Ende der vom Nutzer gewählten Vertragslaufzeit.
Die SchulLV GmbH stellt die Vergütung für Einzellizenzen jeweils monatlich über die gesamte feste Vertragslaufzeit oder den jeweiligen Verlängerungszeitraum im Voraus in Rechnung.
Bei Auswahl von PayPal als Zahlungsart wird das PayPal-Konto des Nutzers monatlich mit der entsprechenden Gebühr belastet. Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte wird das Konto des Nutzers ebenso monatlich mit der entsprechenden Gebühr belastet.
Die SchulLV GmbH bietet Lizenzpakete an, die den Schülern der nutzungsberechtigten Klassenstufen einer gesamten Schule die Nutzung von SchulLV für den jeweils vereinbarten Nutzungszeitraum ermöglichen („Schullizenzen“).
Schullizenzen können telefonisch und über die Internet-Seite von SchulLV bestellt werden. Es gilt das in § 2 beschriebene Verfahren.
Die durch eine Schullizenz vermittelte Zugangsberechtigung umfasst je nach Schulform und Bundesland unterschiedliche Klassenstufen. Die jeweils nutzungsberechtigten Klassenstufen werden bei der Bestellung der Schullizenz angegeben. Nutzungsberechtigt sind alle Schüler, die während der Laufzeit der Schullizenz einer nutzungsberechtigten Klassenstufe angehören oder eine solche erreichen (Beispiel: Die Schullizenz berechtigt zu einer Nutzung von SchulLV für alle Schüler ab Klassenstufe 10. Nutzungsberechtigt sind alle Schüler, die während der Laufzeit der Schullizenz einer 10., 11., 12. oder 13 Klasse angehören oder die Klasse 10 erreichen.)
Der Zugang zu SchulLV erfolgt bei Schullizenzen über Zugangskarten. Die SchulLV GmbH stellt der Schule bei Bestellung der Schullizenz und sodann während der Laufzeit der Schullizenz jeweils zu Beginn des Schuljahres für jeden nutzungsberechtigten Schüler und Lehrer eine Schullizenz-Zugangskarte zur Verfügung.
Die Schullizenz-Zugangskarten enthalten Zugangscodes für die jeweils berechtigten Nutzer. Schullizenz-Zugangskarten werden dem Nutzer, der diese bestellt hat, per Post zugeschickt. Der Empfänger darf die Zugangscodes nur an die Mitglieder der Schulklasse oder Schule weitergeben, für die diese erworben wurde. Jedwede sonstige Weitergabe an Dritte ist unzulässig. Zugangscodes dürfen jeweils nur durch diejenigen registrierten Nutzer eingelöst werden, für die sie bestellt wurden. Eine Weitergabe von Zugangskarten oder Zugangscodes an Dritte ist unzulässig.
Schullizenz-Zugangskarten sind jeweils bis zum regulären Ende der Schulzeit des zugangsberechtigten Schülers an der jeweiligen Schule gültig. Dies gilt unabhängig von der Laufzeit der Schullizenz.
Das Recht des Nutzers zur Beendigung des Nutzungsvertrages nach Ziff. 2.6 bleibt unberührt. Bei einer Beendigung des Nutzungsvertrages ist eine erneute Registrierung mit derselben Zugangskarte nicht möglich.
Die SchulLV GmbH stellt die Vergütung für Schullizenzen im Voraus in Rechnung.
Schullizenzen haben die jeweils gebuchte Laufzeit. Sie verlängern sich um jeweils 12 weitere Monate, wenn sie nicht mit einer Frist von 3 Monaten vor dem jeweiligen Laufzeitende gekündigt werden. Für die Kündigung gilt Ziffer 2.7 entsprechend.
SchulLV enthält eine umfassende Auswahl nützlicher Unterlagen zur Prüfungsvorbereitung. SchulLV kann nicht gewährleisten, dass stets alle Prüfungsaufgaben einer bestimmten Schulart oder eines bestimmten Schultyps verfügbar sind.
Die jeweils angebotenen Inhalte hängen von dem gewählten Lizenztyp sowie der Schulart und dem Bundesland des Nutzers ab. Die Einzelheiten sind unter www.SchulLV.de erläutert.
Die auf SchulLV bereitgestellten Inhalte sind rechtlich geschützt. Im Verhältnis der Vertragspartner stehen alle Rechte an geschützten Inhalten der SchulLV GmbH zu.
Der Nutzer darf Inhalte nur für seine eigenen, private Zwecke anzeigen, herunterladen, speichern und ausdrucken.
Verfügt der Nutzer über eine Zugangskarte aufgrund einer gültigen Schullizenz, darf er Kopien geschützter Inhalte in Papierform an andere Mitglieder der jeweiligen Klasse oder Schule auch dann weitergeben, wenn der jeweilige Empfänger selbst kein Nutzer von SchulLV ist. Eine Weitergabe von geschützten Inhalten in elektronischer Form oder eine Weitergabe von Zugangsdaten ist gleichwohl unzulässig. Die Bereitstellung von geschützten Inhalten im Intranet der Schule bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der SchulLV GmbH.
Jede andere Form der Nutzung, insbesondere die Bearbeitung, Bereitstellung im Internet, der Weitervertrieb oder andere in Ziffern 6.4 und 6.5 nicht ausdrücklich erlaubte Formen der Verbreitung oder öffentlichen Wiedergabe sind ohne vorherige schriftliche Zustimmung der SchulLV GmbH unzulässig.
Alle in diesem § 6 gewährten Nutzungsrechte sind auf den Nutzungszeitraum begrenzt.
SchulLV bietet Nutzern in den Themenlisten die Möglichkeit, eigene Inhalte hochzuladen und mit anderen Nutzern zu teilen. Für die Korrektheit und Angemessenheit dieser Inhalte ist SchulLV gemäß TMG §§ 8-10 nicht verantwortlich.
Die SchulLV GmbH bedankt sich bei der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) für die Bereitstellung von Bildern und Infografiken. Sämtliche Grafiken der BpB stellt die SchulLV GmbH allen zahlenden und nicht zahlenden Nutzern auf Anfrage jederzeit gerne kostenfrei zur Verfügung.
Die SchulLV GmbH gewährleistet eine Verfügbarkeit von SchulLV von 99 % im Monatsmittel. Nichtverfügbarkeit ist anzunehmen, wenn SchulLV aufgrund von Umständen, die im Verantwortungsbereich der SchulLV GmbH liegen, vollständig nicht zur Verfügung steht. Nichtverfügbarkeit ist nicht anzunehmen, wenn die SchulLV aufgrund von
nicht erreichbar ist.
Die SchulLV GmbH darf SchulLV zum Zwecke der Wartung vorübergehend abschalten („geplante Wartungszeiten“). Die SchulLV GmbH wird dem Nutzer geplante Wartungszeiten mindestens einen Tag im Voraus über die Internetseite www.SchulLV.de ankündigen, sofern das Wartungsfenster 30 Minuten übersteigt. Insgesamt darf die Dauer geplanter Wartungszeiten 5 Stunden im Monat nicht überschreiten.
Die technischen Voraussetzungen die der Nutzer erfüllen muss, um SchulLV sinnvoll nutzen zu können, sind auf www.SchulLV.de dargestellt.
Der Nutzer bezahlt die bei Vertragsabschluss angegebene Vergütung. Preise verstehen sich stets inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
Bei der Einzellizenz stehen dem Nutzer alle bei der Registrierung und Bestellung angegebenen Zahlungsmittel zur Verfügung. Die SchulLV GmbH ist berechtigt, einen oder mehrere der genannten Zahlungswege auszuschließen, wenn hierfür nachvollziehbare Gründe bestehen. Lehrer und Schulen können Schullizenzen nur gegen Rechnung bezahlen.
Die SchulLV GmbH behält sich vor, dem Nutzer den Zugang zu SchulLV erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung einzuräumen. Wird ein Bankeinzug vom Kreditinstitut des Nutzers nicht eingelöst und/oder bezahlt der Nutzer eine fällige Vergütung nicht, ist die SchulLV GmbH berechtigt, den Zugang des Nutzers bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen zu sperren. Bei Schullizenzen kann die SchulLV GmbH die Sperrung aller aufgrund der jeweiligen Lizenz nutzungsberechtigten Nutzer erstrecken. Sonstige Ansprüche der SchulLV GmbH wegen Zahlungsverzugs bleiben unberührt.
Der Nutzer kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder von der SchulLV GmbH schriftlich anerkannten Ansprüchen aufrechnen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Nutzer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Der Nutzer ist nicht berechtigt, seinen Zugang zu SchulLV an Dritte weiterzugeben.
Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten, insbesondere Login-Kennungen, Passwörter und Zugangscodes, vertraulich zu behandeln und gegen unbefugten Zugriff zu sichern.
Hat der Nutzer den Verdacht, dass ein unbefugter Dritter seine Zugangsdaten unbefugt nutzt, ist der Nutzer verpflichtet, die SchulLV GmbH hierüber unverzüglich zu informieren. Die SchulLV GmbH ist berechtigt, den Zugang eines Nutzers vorläufig zu sperren, wenn sie konkrete Anhaltspunkte dafür hat, dass ein Dritter den Zugang unbefugt nutzt.
Der Nutzer haftet für eine unbefugte Nutzung seines Zugangs, es sei denn, er hat die unbefugte Nutzung nicht zu vertreten.
Die SchulLV GmbH bemüht sich stets darum, dass die auf SchulLV angebotenen Informationen fehlerfrei sind. Einzelne Fehler können trotz größtmöglicher Sorgfalt im Einzelfall nicht ausgeschlossen werden. Der Nutzer wird gebeten, der SchulLV GmbH erkannte Fehler unverzüglich mitzuteilen.
Die SchulLV GmbH kann keine Gewährleistung dafür übernehmen, dass die auf SchulLV angebotenen Informationen für die individuellen Lernbedürfnisse und schulischen Anforderungen einzelner Nutzer geeignet sind und einen bestimmten Lernerfolg ermöglichen. Die Nutzung von SchulLV kann eine professionelle Nachhilfe und individuelle Prüfungsvorbereitung nicht ersetzen.
Die SchulLV GmbH leistet Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur nach folgenden Regeln:
Bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von der SchulLV GmbH, ihrer gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen oder leitenden Angestellten oder im Falle einer durch die Geschäftsleitung von der SchulLV GmbH ausgesprochenen Garantie wird in voller Höhe gehaftet.
Bei einfacher fahrlässiger Verletzung von Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen, auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet (Kardinalpflichten) haftet die SchulLV GmbH in Höhe des typischen und bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schadens.
Im Übrigen ist die Haftung von der SchulLV GmbH für einfach fahrlässiges Verhalten ausgeschlossen.
Bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz gelten ausschließlich die gesetzlichen Bestimmungen.
Ansprüche auf Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen verjähren innerhalb eines Jahres ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. In Fällen von Ziffer 11.1 a) oder 11.2 gelten nur die gesetzlichen Verjährungsfristen.
Die SchulLV GmbH verarbeitet die personenbezogenen Daten der Nutzer im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen und der Datenschutzerklärung.
Erklärungen, die nach diesen Nutzungsbedingungen schriftlich erfolgen müssen, können auch per E-Mail oder Telefax abgegeben werden. Erklärungen des Nutzers sind an folgende Adresse zu richten:
SchulLV GmbH
Kaiserstraße 124b
76133 Karlsruhe
Fax: 0800 1656643 (gebührenfrei)
E-Mail: Mail@SchulLV.de
Karlsruhe, 18.02.2015
Sofern Sie Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind, steht Ihnen das nachfolgende Widerrufsrecht zu. Dabei ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
SchulLV GmbH
Kaiserstraße 124b
76133 Karlsruhe
Tel.: 0721 4837888-0
Fax.: 0800 1656643
E-Mail: Mail@SchulLV.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es per Mail an Mail@SchulLV.de.
An SchulLV GmbH, Kaiserstr. 124b, 76133 Karlsruhe, Tel: 0721 4837888-0,
Mail: Mail@SchulLV.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*):
den von mir/uns (*):
abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Lizenzen (*):
die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
Bestellt am (*):
erhalten am (*):
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Datum:
(*) Unzutreffendes streichen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Karlsruhe, 18.02.2015
