Aufgabe II
Auslandseinsätze der Bundeswehr und weltwirtschaftliche Verflechtungen
Fasse die Textinformationen zu Herausforderungen für die Deutsche Marine zusammen.
Erkläre ausgehend vom Text Voraussetzungen für Auslandseinsätze der Bundeswehr.
Erörtere ausgehend vom Text Chancen und Risiken weltwirtschaftlicher Verflechtungen für Deutschland.
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monatlich kündbarSchulLV-PLUS-Vorteile im ÜberblickDu hast bereits einen Account?Zur Einordung: Der Artikel bezieht sich auf den Einsatz eines Kriegsschiffes der Deutschen Marine – der „Hessen“ – im Roten Meer im Rahmen der EU-geführten Operation „EUNAVFOR (European Union Naval Force) ASPIDES“. Die „Hessen“ blieb etwa zwei Monate in ihrem Einsatzgebiet im südlichen Roten Meer; es war der erste Kampfeinsatz der Deutschen Marine seit ihrer Gründung. Hintergrund des Einsatzes ist, dass die „Huthi-Miliz“ aus von ihr kontrollierten Gebieten im Jemen die internationale Schifffahrt in der Meerenge Bab al-Mandab im Roten Meer angreift (siehe Landkarte). Die „Huthis“ sind eine Bürgerkriegspartei im Jemen, werden vom Iran unterstützt und mit modernen Waffensystemen wie Raketen, Drohnen und Unterwasser-Kampfdrohnen ausgestattet.
Max Biederbeck ist ein deutscher Journalist und Korrespondent im Hauptstadtbüro der WirtschaftsWoche. Die WirtschaftsWoche (wiwo.de) ist ein wöchentlich erscheinendes deutsches Wirtschaftsmagazin.

Max Biederbeck: Ein Kriegsschiff für die deutsche Wirtschaft
Quelle: Biederbeck, Max: Ein Kriegsschiff für die deutsche Wirtschaft, aus: WirtschaftsWoche vom 08.02.2024, abgerufen von https://www.wiwo.de/politik/deutschland/fregatte-hessen-ein-kriegsschiff-fuer-die-deutsche-wirtschaft/29645570.html (Zugriff am 12.09.2024).
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monatlich kündbarSchulLV-PLUS-Vorteile im ÜberblickDu hast bereits einen Account?Der Autor Max Biederbeck charakterisiert den Kampfeinsatz der Fregatte „Hessen“ im Roten Meer unter Rückgriff auf Aussagen eines Bundeswehr-Offiziers als „erweiterte Landes- und Bündnisverteidigung“ (Z. 28f.) und als insgesamt herausfordernd für die Bundesmarine und konstatiert, dass
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die EU und die Bundesregierung einen Marineeinsatz als notwendig erachteten, um den Seeweg für Handelsschiffe im Roten Meer zu sichern (Z. 16f.);
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die asymmetrische Kriegsführung der Huthi besondere Anforderungen an das Militär stelle (Z. 22-25);
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die Bundeswehr mit Beschuss der Fregatte „Hessen“ rechne und im Einsatz permanent auf Bedrohungen vorbereitet sein müsse (Z. 41-45);
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die Marine die Fregatte „Hessen“ nach kurzer Zeit werde ablösen müssen (Z. 45 f.);
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die Marine geschrumpft, zum Teil nicht einsatzfähig und zum großen Teil in NATO-Verpflichtungen eingebunden sei und daher die Notwendigkeit von Priorisierungen bei Aufgaben der Marine in internationalen Kontexten entstehe (Z. 50-56);
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die Herausforderungen für die Marine durch internationale Entwicklungen wie dem Konflikt zwischen den USA und China zunähmen (Z. 57-60);
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die Marine in der Ostsee mit Provokationen Russlands, das die eigene Marine ebenso wie China aufrüste, konfrontiert sei (Z. 60-65);
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ein Einsatz der Marine im Roten Meer zu Fähigkeitslücken in anderen Regionen führen werde (Z. 67);
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eine personelle und materielle Stärkung der Marine zeitnah nicht zu leisten sei (Z. 67-69).
Der im Text zitierte Bundeswehroffizier stellt den Einsatz der Marine zum Schutz von Handelswegen im Roten Meer als „erweiterte Landes- und Bündnisverteidigung“ dar (Z. 28f.); der Autor bezeichnet den Einsatz als Erweiterung von Deutschlands „Begriff des Schützenswerten“ (Z. 26). Er deutet zudem die Rollen von EU und „deutsche[r] Bundesregierung“ (Z. 16f.) sowie des Bundestages bei der Mandatierung des „Verteidigungskampfes im Roten Meer“ (Z. 5f.) an. Weiterhin werden personelle und materielle Ressourcen als Restriktionen der Einsatzfähigkeit der Deutschen Marine dargestellt (Z. 47-56; Z. 67-69).
Davon ausgehend erklärst du Voraussetzungen für Auslandseinsätze, indem du z. B. auf folgende Aspekte verweist:
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Auslandseinsätzen der Bundeswehr muss grundsätzlich ein Mandat (Resolution) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zugrunde liegen.
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Einsätze der Bundeswehr im Ausland müssen grundsätzlich in einen multilateralen Handlungsrahmen (Vereinte Nationen, NATO (Z. 52-54), Europäische Union) eingebettet sein, im Beispiel von „ASPIDES“ im Rahmen der EU.
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Nur die Bundesregierung kann einen Antrag auf Entsendung der Bundeswehr in einen Auslandseinsatz ausarbeiten und dem Bundestag vorlegen.
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Auslandseinsätze der Bundeswehr sind im Regelfall nur verfassungskonform, wenn eine parlamentarische Mehrheit im Deutschen Bundestag dem Einsatz zustimmt (konstitutiver Parlamentsvorbehalt, „Parlamentsarmee“ gemäß Parlamentsbeteiligungsgesetz).
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Als weitere Voraussetzung werden im Text personelle (Z. 41-49) und materielle Ressourcen (Z. 48-56) angesprochen, die erfüllt sein müssen, um die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr gewährleisten zu können.
Du kannst dabei z. B. auch darauf eingehen, dass die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für den Einsatz deutscher Streitkräfte 1994 in einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ausgeschärft wurden (Spannungsfeld zwischen Art. 87a GG: „Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf“ und Art. 24 GG: Der Bund kann sich zur „Wahrung des Friedens“ in ein „System gegenseitiger kollektiver Sicherheit“ einordnen und dabei „in Beschränkungen seiner Hoheitsrechte einwilligen“).
Je nach Anlage des Unterrichts könntest du auch auf andere als die hier genannten Aspekte eingehen (z. B. NATO-„Bündnisfall“ oder Anordnung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr durch die Bundesregierung im Ausnahmefall ohne die vorherige Zustimmung des Bundestags bei „Gefahr im Verzug“).
Der Autor geht auf „die Verteidigung der Lieferketten für die deutsche Wirtschaft“ (Z. 30) ein und verdeutlicht an den Beispielen der vorübergehenden Schließung des Tesla-Werkes in Brandenburg und der Havarie des Containerschiffs „Ever Given“ im Suezkanal, dass durch eine Blockade wichtiger Handelswege wie dem Roten Meer globale Handelsströme behindert werden und dies zu Lieferengpässen in Deutschland führe (Z. 30-40).
Ausgehend von dieser Darstellung setzt du dich damit auseinander, dass durch die Verflechtung der deutschen Wirtschaft mit dem globalen Markt und der stark ausgeprägten Exportorientierung des Landes freie Handelswege im Rahmen der ökonomischen Globalisierung besonders bedeutsam sind, da sie Deutschland den Export seiner Industriegüter ermöglichen und den Zugang zu Rohstoffen und Vorprodukten sichern, die für die heimische Produktion entscheidend sind.
In diesem Zusammenhang kannst du z. B. als Chancen für Deutschland ansehen:
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Deutschland gehört zu den weltweit führenden Exportnationen. Der Exportsektor trägt wesentlich zur deutschen Wirtschaftsleistung bei und schafft zahlreiche Arbeitsplätze.
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Da Deutschland nur über begrenzte Rohstoffvorkommen verfügt, ist es stark auf Importe angewiesen, um seine Produktionskapazitäten aufrechtzuerhalten. Weltwirtschaftliche Verflechtungen ermöglichen es, diese Rohstoffe kostengünstig und effizient zu beschaffen.
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Vorprodukte und Zwischenprodukte, die in der deutschen Industrie verarbeitet werden, werden häufig importiert. Weltwirtschaftliche Verflechtung gewährleistet daher, dass deutsche Unternehmen verlässlich mit den notwendigen Materialien versorgt werden, was die Effizienz der Produktion sicherstellt.
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Intensive weltwirtschaftliche Verflechtungen wirken sich auf Konsumenten aus, da durch Importe die Auswahl an Produkten auf dem deutschen Markt größer wird und die Verbraucherpreise aufgrund globalen Wettbewerbs niedriger gehalten werden können.
Als Risiken können von den Prüflingen z. B. folgende Aspekte herausgestellt werden:
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Aufgrund der hohen Exportquote ist Deutschland stark von der stabilen Nachfrage nach hochwertigen Industriegütern wie Maschinen, Autos, Chemikalien und Elektronik im Ausland abhängig.
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Die Einbindung Deutschlands in weltwirtschaftliche Verflechtungen kann bei geopolitischen oder politischen Einschränkungen des Freihandels (z. B. durch Blockade von Seewegen oder Einführung von Zöllen) aufgrund der großen Exportabhängigkeit zu relativ starken Einbrüchen der Wirtschaftsleistung führen und Arbeitsplätze gefährden.
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Blockaden von Handelswegen könnten die deutschen Exporteure empfindlich treffen und zu abnehmender Wettbewerbsfähigkeit führen.
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Globale Lieferketten, die auf freien Handelswegen basieren, erscheinen zunehmend unsicher, so dass die effiziente Produktion deutscher Unternehmen wegen ihrer Abhängigkeit von Rohstoffen im Rahmen internationaler Arbeitsteilung hergestellten Vor- und Zwischenprodukten leicht gefährdet werden kann.
Du wägst Chancen und Risiken weltwirtschaftlicher Verflechtungen für Deutschland ab und argumentierst kriteriengeleitet, z. B. in Bezug auf Effizienz, Freiheit und/oder Sicherheit.
Je nach Anlage des Unterrichts kannst du auch andere Aspekte und Argumente berücksichtigen oder auf theoretische Erklärungsansätze für internationalen Handel (z. B. absolute und komparative Kostenvorteile, intraindustrieller Handel) eingehen und so zu einem begründeten Sach- und/oder Werturteil kommen.