Beantworte die Themenfrage, indem du die Argumentation des Autors strukturiert zusammenfasst.

Erläutere Protektionismus und Freihandel unter Bezugnahme auf das Material.

Erörtere auf dieser Grundlage die im Thema aufgeworfene Frage.

Argumentation des Autors:

• Freihandel sei nur bis zu 1980er Jahren als solcher zu bezeichnen, weil Zeit des Abbaus von Handelshemmnissen;

• danach: Abbau von Handelshemmnissen, die sich auf Produkteigenschaften/-standards bezogen;

• aktuell: Verschiebung von Produktstandards zu Produktionsstandards.

• EU-Handelspolitik = Imperialismus:

  • Ziel der Verträge: unerwünschten Handel verhindern;

  • EU nutze großen Binnenmarkt, um anderen Ländern Bedingungen aufzuzwingen im Bereich der Umwelt- und Sozialpolitik und diese durch Einfuhrprotektionismus durchzusetzen;

  • Einfuhrverbote aus sozialer/menschenrechtlicher Motivation

  • Zustimmung des Autors zu Kritik an der EU-Handelspolitik:

    • von Ökonomen: nehme Aufstiegschancen für Menschen in Entwicklungsländern;

    • von der Wirtschaft: könne geforderte Überprüfung nicht leisten und müsse ggf. Schadensersatz zahlen;

    • Schaden für

      • EU: durch Nichtrespektieren der Wünsche der anderen Länder gehen (politische) Verbündete verloren;

      • Bürger der EU: Konsumentensouveränität werde eingeschränkt.

  • Einschätzung des Autors:

    • vermutet „unziemlich großen Einfluss“ der Umweltschützer und Menschenrechtsgruppen auf Handelspolitik der EU,

    • bezweifelt, dass Ergebnis den Interessen der Bürger entsprechen würde,

    • befürwortet Freihandel ohne „Brüsseler Dirigismus“ und somit Konsumentensouveränität = Marktwirtschaft.

Protektionismus und Freihandel:

• Kontextualisierung des Materials zeitlich und thematisch: Die im Material kritisierten Aspekte betreffen die aktuelle Außenhandelspolitik der EU, die nach Meinung des Verfassers nicht der Marktwirtschaft und dem Freihandel entspreche und damit verschiedenen Wirtschaftssubjekten schade.

  Freihandel

  • vollständiger Abbau/Vermeidung tarifärer und nicht-tarifärer Handelsbeschränkungen im internationaler Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr;

  • basierend auf Wirtschaftsliberalismus/ (freier) Marktwirtschaft;

  • Durchsetzung der besten Güter und Produktionsmethoden im uneingeschränkten Wettbewerb;

  • freie Preisbildung am Markt nach Angebot und Nachfrage = bestmöglicher Ausgleich der Interessen von Produzenten und Konsumenten;

  • Arbeitsteilung erhöht Wohlstand aller Länder;

  • Entscheidungsfreiheit der Wirtschaftssubjekte hat oberste Priorität.

  Mögliche Textbezüge:

  • Entwicklung vor den 1980er Jahren;

  • aktuelle Außenhandelspolitik der EU entspricht nicht Idee der Marktwirtschaft,

  • Güter teurer durch bspw. Umweltschutzauflagen;

  • geforderte EU-Umwelt- und Sozialstandards = Eingreifen in Marktmechanismus, = Eingreifen in/Schaden für Konsumentensouveränität;

  • nimmt Menschen in Entwicklungsländern Aufstiegschancen;

  • wenig Respekt vor Wünschen und Bedürfnissen anderer Länder;

  • Freihandel zelebriert Konsumentensouveränität,

  • Bürgerentscheidung vs. Brüsseler Dirigismus.

  Protektionismus

  • basiert auf dem Grundsatz der zentralen Planung der Außenwirtschaftsbeziehungen und darauf, dass nur der Staat/die Staatengemeinschaft berechtigt ist, außenwirtschaftliche Beziehungen abzuwickeln und zu kontrollieren,

  • gewährt keine Entscheidungsfreiheit der Wirtschaftssubjekte,

  • nutzt tarifäre/nicht-tarifäre Handelshemmnisse zur Durchsetzung seiner Ziele.

  Mögliche Textbezüge:

  • Eingriffe durch EU-Auflagen für Außenhandel: Brüsseler Dirigismus, extraterritorial ausgreifende Handelspolitik,

  • Verhinderung unerwünschten Handels

  • Handelspolitik im Namen des Umweltschutzes, der Menschenrechte

  • Souveränität des Brüsseler Apparats über Konsumentensouveränität

  • Auflagen für Unternehmen

  • Kritik an Wettbewerbseinschränkung durch protektionistische Maßnahmen im Bereich der Produkt- und Produktionsstandards: Weichmacher im Spielzeug, genetisch veränderte Lebensmittel, Gewerkschaftsrechte, Mindestlöhne, Einfuhrverbot von Produkten aus Waldabholzung durch Zwangsarbeiter, Lieferkettengesetz, Einhaltung von Sozial- und Umweltstandards u. a.

  Bei der Erläuterung kann auch auf die Vorteile und Nachteile des Freihandels und des Protektionismus sowie aktuelle Beispiele eingehen wie Handelsbeschränkungen/-konflikte zwischen China und der EU (E-Autos/Autoimporte insges.), Sanktionen gegenüber anderen Staaten aus politischen Gründen (Iran, Russland) oder auf historische Beispiele eingegangen werden.

Erörterung der Themenfrage ob EU-Außenhandelspolitik Umweltschutz und die Sicherung der Menschenrechte leisten soll:

• Es soll die Kritik des Autors und der Ökonomen, auf die er sich beruft, dass die EU-(Außen-) Handelspolitik verschiedenen Wirtschaftssubjekten schaden würde, sachlich beurteilt werden;

• Es sollen Argumente für bzw. gegen die Einbeziehung von Umweltschutz und Menschenrechten in außenhandelspolitische Entscheidungen der EU dargelegt werden:

  • zum Umweltschutz bezogen auf bspw. die Art und Weise der Rohstoffgewinnung, Nachhaltigkeit, Bedingungen der Produktion:

    Mögliche pro-Argumente:

    • Ziel/Notwendigkeit der Nutzung des Einflusses der EU durch die Außenhandelspolitik:

      • Vermeidung von (weiterer) Zerstörung der Umwelt bzw. Wiederherstellung,

      • Einfluss auf nachhaltige Nutzung zur Ressourcenschonung;

      • Produktionsstandards wie bspw. hinsichtlich des CO2-Ausstoßes zur Verminderung der Klimaerwärmung;

      • Produktstandards, wie bspw. Inhaltsstoffe festlegen, um negative Folgen für Umwelt und/oder Gesundheit der Menschen zu vermeiden.

    Mögliche kontra-Argumente:

    • Schaden/Problemen bei Nutzung des Einflusses der EU durch die Außenhandelspolitik:

      • Eingriff in die freie Entscheidung der Wirtschaftssubjekte

      • Folge: Kostenerhöhung bei Abbau von Rohstoffen und Produktion = negative Auswirkungen auf die Bevölkerung und auf Rohstoffe/Vorprodukte angewiesene Unternehmen durch Preissteigerungen;

      • Benachteiligung von Staaten/ Unternehmen, die so Kostenvorteil nicht für Markteintritt nutzen können;

      • Freiheit der Konsumentenentscheidung wird unterschätzt,

      • Nachfrage steuert Markt.

  • zur Sicherung der Menschenrechte bezogen bspw. auf UN- und EU-Standards:

    Mögliche pro-Argumente:

    • EU-Standards/Werte für bspw. menschenwürdige Arbeits- und Lebensbedingungen müssen für alle/auch für Handelspartner anderer Länder gelten;

    • UN-Charta einhalten (universelle Menschenrechte)

    • Vorbildwirkung der EU durch Einhaltung von EU- und internationalem Recht

    Mögliche kontra-Argumente:

    • nicht Zuständigkeit der EU, sondern nationalstaatliche Verantwortung,

    • Einmischung der EU zu Ungunsten freier Entscheidung der Nationalstaaten und der Wirtschaftssubjekte;

    • steigende Kosten;

    • Benachteiligung von Staaten/ Unternehmen, die so Kostenvorteil nicht für Markteintritt nutzen können.

  • auf beide Aspekte bezogen:

    Mögliche pro-Argumente:

    • Erhaltung der natürlichen Umwelt für bspw. Lebensraum der Menschen/Tiere, Ressourcenverfügbarkeit auch unter dem Aspekt der Generationengerechtigkeit;

    • wirtschaftlicher Nutzen: Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen der EU, da Maßnahmen des Umweltschutzes und zur Einhaltung der Menschenrechte mit höheren Kosten verbunden sind.

    Mögliche kontra-Argumente:

    • Rücknahme von Maßnahmen der EU-Außenhandelspolitik notwendig für Erhaltung der marktwirtschaftlichen Ordnung, um zu sichern:

      • Wirtschaftswachstum und steigenden Wohlstand für alle,

      • gleiche Chancen aller Marktteilnehmer, da sonst Verstärkung der Ungleichheit

      • Nachteil für Schwellen- und Entwicklungsländer.