Verfasse auf Grundlage des Chatverlaufs (Material 1) ein juristisch fundiertes Beratungsschreiben an Kira (K), in welchem Du das Zustandekommen und die Wirksamkeit des Rechtsgeschäfts zwischen Kira (K) und Viktor (V) erläuterst.

Stelle alle weiteren abgeschlossenen Rechtsgeschäfte und vollzogenen Realakte dar, prüfe die Wirksamkeit der Rechtsgeschäfte und halte das jeweilige juristische Ergebnis fest.

Beurteile unter Annahme der Wirksamkeit aller Rechtsgeschäfte die wechselseitigen Forderungen, indem Du die zivilrechtlichen Ansprüche prüfst.

Stelle anhand des gerichtlichen Mahnverfahrens oder des Ablaufs eines Zivilprozesses dar, wie bestehende Ansprüche im deutschen Rechtssystem durchgesetzt werden können.

Beratungsschreiben an Kira:

Grundsätzlich kommen Verträge durch zwei einander entsprechende Willenserklärungen zustande. K ist nach § 106 beschränkt geschäftsfähig. Die Nachricht von K „??“ kann hier als konkludente Annahme auf das „letzte Angebot“ des V subsumiert werden § 133, so dass nach h. M. ein KV §§ 145, 147, 433 zustande gekommen ist. Dieser ist wirksam, da der Vater seine Genehmigung §§ 107, 184 erteilt.

Alle abgeschlossenen Rechtsgeschäfte und Realakte:

• K und M

  • Werkvertrag Fotografien §§ 145, 147, 631 wirksam § 107

  • Einigung und Übergabe (Realakt) Werk §§ 145, 147, 929, 854 wirksam § 113

  • Juristisches Ergebnis: M ist Besitzer und Eigentümer der Fotos.

  • Einigung und Übergabe (Realakt) Vergütung §§ 145, 147, 929, 854 wirksam § 107

  • Juristisches Ergebnis: K ist Besitzer und Eigentümer der 200 €.

• K und A

  • Kaufvertrag Drohne §§ 145, 147, 433 wirksam § 110

  • Einigung und Übergabe (Realakt) Sache §§ 145, 147, 929, 854 wirksam § 107

  • Juristisches Ergebnis: K ist Besitzer und Eigentümer der Drohne.

  • Einigung und Übergabe (Realakt) Geld §§ 145, 147, 929, 854 wirksam

  • Juristisches Ergebnis: A ist Besitzer und Eigentümer der 500 €.

• J und K

  • Dienstvertrag Beratungsschreiben §§ 145, 147, 611 wirksam § 107

  • J hat die versprochenen Dienste erbracht, §§ 145, 147, 929, 854

  • Einigung und Übergabe (Realakt) Vergütung § 145, 147, 929, 854 wirksam § 107

  • Juristisches Ergebnis: J ist Besitzer und Eigentümer der 30 €.

Beurteilung der wechselseitigen Forderungen:

• K und V

  • Prüfung Schadensersatz statt der Leistung §§ 280, 281

    • wirksames Schuldverhältnis i. S. d. § 280 (1) - Kaufvertrag

    • Nichtleistung nach Eintritt der Fälligkeit gemäß § 281 (1) – die Drohne nicht übereignet

    • Fristsetzung – entbehrlich, da die Übereignung verweigert wurde

    • Vertretenmüssen § 276 – Vorsatz von V

    • Schaden – Mehrkosten 40 €

  • K kann von V die Mehrkosten für die andere Drohne in Höhe von 40 € verlangen.

  • Analog kann K auch Schadensersatz neben der Leistung in Höhe von 30 € verlangen § 280, 249 (soweit das Beratungsschreiben zweckmäßig und erforderlich ist).

• V und K

  • Prüfung unerlaubte Handlung § 823 (1)

    • Rechtsgutverletzung – sonstiges Recht, hier Ehre

    • Schadenseintritt – immaterieller Schaden

    • Kausalzusammenhang – Schaden adäquat vorhanden

    • Verschulden – Fahrlässigkeit § 276 – Ist das Emoji als Beleidigung aufzufassen?

    • Rechtswidrigkeit – keine Rechtfertigungsgründe gegeben

  • Je nach Beurteilung der Tatbestandsmerkmale durch Subsumtion besteht der Anspruch auf Schadensersatz oder auch nicht. Art und Umfang des Schadensersatzes §$ 249, 253.

Geltendmachung bestehender Ansprüche im deutschen Rechtssystem:

1. Das gerichtliche Mahnverfahren

   • Eignet sich für unstrittige Geldforderungen. Es findet keine inhaltliche Prüfung durch einen Richter statt.

   • Antrag: Gläubiger beantragt den Mahnbescheid beim Mahngericht.

   • Zustellung: Gericht schickt den Bescheid an den Schuldner.

   • Widerspruch: Der Schuldner kann innerhalb von 2 Wochen Widerspruch einlegen → dann Übergang ins streitige Verfahren (Zivilprozess).

   • Vollstreckungsbescheid: Reagiert der Schuldner nicht innerhalb von 2 Wochen, wird auf Antrag dieser Bescheid erlassen.

   • Einspruch: Gegen den Vollstreckungsbescheid kann der Schuldner innerhalb von 2 Wochen Einspruch einlegen.

   • Titel: Der Vollstreckungsbescheid ist die Basis für den Gerichtsvollzieher.

2. Der Zivilprozess

   • Eignet sich, wenn der Gegner die Forderung bestreitet oder Widerspruch einlegt.

   • Klage: Einreichen der Klageschrift und Zahlung des Gerichtskostenvorschusses.

   • Zustellung: Klage wird dem Beklagten zugestellt, dieser kann Stellung nehmen.

   • Güteverhandlung: Das Gericht versucht zuerst, einen Vergleich (Kompromiss) zu erzielen.

   • Beweisaufnahme: Falls nötig, werden Zeugen oder Gutachter gehört.

   • Urteil: Das Gericht entscheidet per Urteilsspruch, wer im Recht ist.