Material
Marina Weisband: Hören wir auf, Demokratie nur zu verwalten (2023)
1
[…] Dieser Staat und diese Gesellschaft haben ein Problem. Und natürlich hat es mit Globalisierung,
2
Abstiegsängsten und mit all den Populisten zu tun. Darüber wehzuklagen, bringt niemanden weiter.
3
Aber es lässt sich etwas tun – zum Glück ganz einfach und konkret.
4
Wir haben, als Demokratie, ein offensichtliches Problem. Ich muss die wachsenden populistischen
5
Tendenzen in Deutschland nicht aufzählen. Ich muss nicht erwähnen, dass derzeit weltweit mehr
6
Demokratien sterben, als neue entstehen. Wir alle sehen es mit unseren eigenen Augen. Wir alle haben
7
Bekannte oder hören wenigstens in den Medien Stimmen von Leuten, die sagen: „Vielleicht versuche
8
ich es diesmal mit der AfD.“ Und es ist offensichtlich, dass diese Partei diesen Menschen in ihrem
9
Programm nichts bietet, was ihnen materiell in ihrem Leben hilft. Es geht nicht über ein „die zeigen es
10
denen da oben“ hinaus. Also warum funktioniert das so gut?
11
Menschliche Gesellschaften waren schon immer einem Wandel unterworfen. Und dieser war nie
12
stetig, sondern kam immer in Wellen. Derzeit sind wir in einer Welle großen Wandels. Unsere
13
Technologie hat mit der Digitalisierung diverse Durchbrüche erfahren. Wir haben im Alltag mit immer
14
mehr Geräten und Systemen zu tun, die wir fundamental nicht verstehen und deren soziale
15
Auswirkungen niemand seriös vorhersagen kann. Normen wandeln sich im stetigen Kampf für die
16
Rechte aller Menschen. Im Zuge dessen ändert sich das Bild von Frauen, Männern, von Familien und
17
von Lebensentwürfen.
18
Die Finanzmärkte und Lieferketten sind globalisiert wie nie. Eine Immobilienblase in den USA treibt
19
hier den Preis von Butter hoch. Die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter und sichtbar
20
auf. Echte Macht sammelt sich an Stellen, die demokratisch nicht kontrollierbar sind. Und wir sind mit
21
unserer Art zu wirtschaften an ökologische Grenzen gestoßen, die unsere Wirtschaft, unsere Sicherheit
22
und unseren Frieden bedrohen. Wir haben also sehr viel umzudenken. Und das auf einmal.
23
Viele Menschen sind von dieser Komplexität überfordert. Und während die meisten von uns darauf
24
nicht mit Rassismus, Antisemitismus oder Verschwörungsmythen reagieren, belastet das die
25
Gesellschaft ungemein. Hinter dieser Überforderung stehen Abstiegsängste – und zwar nicht nur
26
finanziell, sondern gesellschaftlich – und die Angst vor Kontrollverlust. „Werde ich noch gebraucht?“,
27
fragen sich einige. „Macht mein Dasein irgendeinen Unterschied? Kümmere ich jemanden?“
28
An genau diese Zweifel docken nun autoritäre Populisten an. Sie nehmen das Selbstempfinden vieler
29
Menschen als Opfer und bestätigen es: „Ja, ihr seid Opfer. Denn Dinge ändern sich, stets zum
30
Schlechteren, und die da oben sind schuld. Aber wenn ihr mich wählt, den starken Onkel, dann werde
31
ich es denen da oben zeigen!“ Genau das, nicht mehr, ist die gesamte Erzählung von Putin, von
32
Trump, von Erdoğan, von allen rechten Populisten. Dass sie dabei selbst zumeist zur finanziellen und
33
gesellschaftlichen Elite gehören, verschweigen sie, um sich selbst gleichzeitig als Opfer des
34
Establishments und als superstark zu inszenieren.
35
So weit ist die Analyse eigentlich einfach. Die spannende Frage ist jetzt: Wie begegnet man dem als
36
demokratisch gesinnter Mensch? Welche Geschichten erzählen wir eigentlich über den Wert von
37
Demokratie, den Wert von Menschenrechten, den Wert von Entwicklung und Fortschritt? Nicht viele.
38
Wenn ich jedenfalls Politiker im Fernsehen sprechen höre, läuft es darauf hinaus, wie verachtenswert
39
Populismus ist und dass ja im Wesentlichen alles in Ordnung sei. Das ist keine politische Antwort.
40
Das ist eine verwalterische Antwort.
41
Die Demokratie ist ins Verwalten gekommen. Ein Stück weit ist das natürlich. Begeisterung kann sich
42
nicht ewig halten. […] Für die Idee, dass Menschen mündig sind. Über sich selbst mitbestimmen
43
dürfen. Wichtige, unverzichtbare Mitglieder ihrer Gesellschaft sind. Die Väter und Mütter des
44
Grundgesetzes mussten noch begründen, warum Gleichberechtigung, warum Menschenrechte
45
wertvolle Güter sind. Wir müssen das nicht. Wir tun so, als wisse jeder das, als sei es hinreichend
46
belegt. Das führt dazu, dass wir in einer Zeit des Wandels und der Systemfragen keine
47
Systemantworten mehr geben. Keine leidenschaftlichen Appelle mehr dafür halten, was eigentlich gut
48
ist an einer Demokratie.
49
Meine Geschichte über die Demokratie, die ich in die Welt hinausrufen wollte, wäre folgende: „Wir
50
haben viel neu zu denken. Nicht nur um unseren Komfort und Frieden zu erhalten. Sondern um beides
51
auszubauen. Denn es geht nicht allen gut, und die Welt kann besser werden. Aber unsere Probleme
52
sind zu kompliziert für kleine Expertengruppen. Für akademische Kreise. Oder für Repräsentanten.
53
Sie alle erfüllen wichtige Funktionen, aber sie haben unmöglich den Einblick in alle komplexen
54
Bereiche des Lebens. Darum brauchen wir die Stimmen der Pflegekräfte und der Einzelhandelskauf-
55
leute und der Schüler und der Rentner und der Behinderten und der Immigranten. Jeder davon ist ein
56
wichtiger, unverzichtbarer Teil der Gesellschaft und bringt etwas an den Tisch, auch wenn es nicht
57
Erwerbsarbeit ist. Denn wir alle gedeihen in Solidarität und Gerechtigkeit. Dafür müssen wir
58
entsprechend alle gemeinsam arbeiten.“
59
Der Haken an dieser Geschichte? Sie erzählt von einer Demokratie, wie ich sie mir wünsche, aber
60
nicht wie sie ist. Denn offensichtlich sind eben nicht alle Menschen gleich repräsentiert. Menschen mit
61
Geld und Netzwerken finden ungleich mehr in der Öffentlichkeit statt. Ihre Probleme werden
62
entsprechend weit mehr beachtet. Im Bundestag sind mehr Lobbyisten registriert als Abgeordnete.
63
Und die Bedarfe dieser Gruppen werden von allen Parteien gehört.
64
Während wir an sehr grundlegenden Scheidewegen stehen – beispielsweise wie unsere Wirtschaft auf
65
eine nachhaltige Plattform gestellt werden kann und wie das gerecht geschehen kann – vertiefen sich
66
die meisten politischen Lösungen in Symptombekämpfung. Die großen Entscheidungen und Themen
67
scheinen gemieden zu werden. Und an dieser Stelle funktioniert Demokratie nicht optimal. Es wird
68
Zeit, sie weiterzuentwickeln. Wir haben die Instrumente. Von direkten demokratischen Abstim-
69
mungen über Themen, die wenig Vorwissen erfordern, aber alle betreffen; über (verbindliche!)
70
Bürgerräte zu Themen, die alle tief betreffen, aber viel Vorwissen erfordern; über liquiddemokratische
71
Prozesse zu einfachen Themen, die aber sehr spezifisch sind; bis zum jetzigen repräsentativen System
72
für Fragen, die tiefe Vorkenntnisse erfordern und Menschen nur indirekt betreffen. Es gibt nicht ein
73
Zuviel an demokratischer Beteiligung, es gibt höchstens die falschen Werkzeuge.
74
Dazu könnte man in öffentliche Räume investieren, Kommunen und kommunale Beteiligung stärken,
75
Orte schaffen, an denen Menschen im öffentlichen Raum nicht nur als Kunden, sondern als Bürger
76
und Nachbarn unterwegs sind. Den Menschen eine Existenzsicherung ohne Druck ermöglichen und
77
sie aufbauen, statt sie in einen bürokratischen Spießrutenlauf zu schicken.
78
Sie schlagen die Hände über dem Kopf zusammen und rufen: Was sollen wir nur tun gegen all den
79
Populismus? Das. Etwas Neues, etwas Mutiges, etwas Politisches. Kommen wir aus dem Verwalten
80
des Alten heraus. Denn die Demokratie wird sich entweder weiterentwickeln – oder sterben.
Marina Weisband: Hören wir auf, Demokratie nur zu verwalten, 22.09.2023, Zwischenüberschriften getilgt, URL: https://www.sueddeutsche.de/meinung/deutschland-demokratie populismus-globalisierung-kommentar-1.6248537 (abgerufen am 27.12.2025).
Hinweis
Marina Weisband, geboren am 04.10.1987 in Kiew, ist eine ukrainisch-deutsche Politikerin (Bündnis 90/ Die Grünen) und Publizistin.