Aufgabenstellung

Erörtere, weshalb es wichtig ist, sich für die Demokratie in unserem Land zu engagieren, und wie dieses Engagement gefördert werden kann.

Beziehe die beigefügten Materialien sowie eigenes Wissen und eigene Erfahrungen sinnvoll in deine Argumentation ein. Wenn du Informationen aus den Materialien wörtlich oder sinngemäß übernimmst, gib dies in deinem Aufsatz an.

Material

1: Begriffserklärung

Demokratie (griech. „Herrschaft des Volkes“) bezeichnet eine Herrschaftsform, in der die Staatsgewalt direkt oder indirekt (etwa durch Wahlen) vom Volk ausgeübt wird und in der diese dem Volk gegenüber rechenschaftspflichtig ist.

Quelle: www.demokratiezentrum.org

2: Schaubild

nach: www.lpb-bw.de

3: Aussagen engagierter Menschen

Eve R.: Demokratie ist nicht nur eine Staatsform, sondern eine Lebensform. Dazu gehört, fair und sachlich miteinander streiten zu können, Argumente auszutauschen und einen möglichst guten Kompromiss zu finden. Über die SMV meiner Schule habe ich die Möglichkeit, das Schulleben aktiv mitzugestalten. So habe ich die Bildung eines Debattierklubs und die Teilnahme am Wettbewerb „Jugend debattiert“ vorgeschlagen. Daran beteiligen sich viele begeistert und haben so auch Interesse an politischen Themen gefunden.

Jana M.: Ich wurde von unserem Jugendzentrum am Ort direkt angesprochen, ob ich Lust hätte, die „Lange Nacht der Demokratie“ mitzuorganisieren. Neben verschiedenen Workshops, Ausstellungen und Vorträgen kann man hier mit Lokalpolitikern ins Gespräch kommen. Seit zwei Jahren bin ich nun dabei, es macht viel Spaß. Auch hätte ich nie gedacht, dass es so viel Unterstützung für uns Engagierte gibt. Über die „Deutsche Stiftung für Ehrenamt und Engagement“ habe ich top Förder-, Vernetzungs-, Beratungs- und Bildungsangebote kennengelernt.

Josef K.: Man kann die Leute mitnehmen, wenn man bei strittigen Themen Entscheidungen auf eine breite Basis stellt. Als Bürgermeister lade ich wirklich jeden per Brief ein, seine Meinung bei der persönlichen Bürgersprechstunde, bei Frage- und Diskussionsrunden, öffentlichen Stadtratssitzungen, Bürgerversammlungen und mittlerweile auch bei Online-Formaten einzubringen. Nach einer Entscheidung ist es mir wichtig, klar zu kommunizieren, warum sie so und nicht anders zustande gekommen ist.

4: Aus der Rede des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier zum 75. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes am 23. Mai 2024

[...] Auch nach einem Dreivierteljahrhundert ist das Grundgesetz nicht alt, erst recht nicht veraltet, wenn es auch inzwischen eine der ältesten Verfassungen der Welt und zum Vorbild für viele andere Verfassungen geworden ist. [...] Eigentlich ein Wunder, wenn wir uns klarmachen, unter welchen Bedingungen das großartige Werk entstanden ist. [...] Im Namen des Staates waren die schlimmsten Verbrechen begangen worden. Die Gefolterten von Dachau und Buchenwald, die Ermordeten von Auschwitz, die Gefallenen von Stalingrad, die Millionen Toten in ganz Europa [...]. Nie wieder sollte ein Staat für solche Verbrechen missbraucht werden. [...]

Der Kern des Grundgesetzes ist die Freiheitsverheißung, festgeschrieben in neunzehn Grundrechten, verbindlich und einklagbar. Über allem steht ein Fixstern: jener große, fulminante Satz in Artikel 1, in dem die Erfahrungen der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft ebenso wie die Erwartungen an die zukünftige Republik in einzigartiger Weise sich bündeln [...]: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Dieser Satz [...] ist kategorischer Imperativ unserer Verfassungsordnung, er ist moralische Selbstverpflichtung zugleich.

Das Grundgesetz garantiert Freiheit – und es erwartet Verantwortung. Das ist das Verständnis, das den Verfassungstext durchzieht. Es schafft ein stabiles Gebäude, in dem die Menschen sich zunehmend zu Hause und aufgehoben fühlen konnten, in dem die Gesellschaft sich entwickeln und erneuern konnte. Es ist das Modell für das friedliche Zusammenleben in einer Gesellschaft der Verschiedenen – geschichtsbewusst, ja, aber auch zukunftsoffen. […]

Aber wenn wir ehrlich sind: An einem Feiertag wie heute mischt sich in den Stolz auch Unbehagen. Manche fragen: Was bleibt von den großen Versprechen des Grundgesetzes? Wenn die Menschenwürde garantiert ist – und sich trotzdem viele Menschen feindlich und immer unversöhnlicher gegenüberstehen? Wenn Antisemitismus weiter zunimmt, der Hass auf Andersdenkende alltäglich wird? Wie passt es mit unserem Grundgesetz zusammen, wenn Journalistinnen und Journalisten bedroht und angegriffen werden, wenn Fake News die sozialen Medien fluten und die Räume für Debatten immer enger werden? […]

Ja, die Spannung zwischen Verfassung und Verfassungswirklichkeit ist nicht zu übersehen. Aber folgen muss daraus nicht ein kritischer Blick auf unsere Verfassung, sondern auf die Wirklichkeit! Denn das Grundgesetz ist keine Bilanz, sondern ein Auftrag. Es ist nicht das Ziel, sondern Kompass. Unser Grundgesetz sagt nicht, was wir sind. Es zeigt uns, was wir sein können. Darin steckt eine Aufforderung für uns, für unsere Zukunft. Das verlangt Mut, Tatkraft und den offenen Blick für die Realität. [...]

www.bundespraesident.de

5: Stichwortsammlung

6: Statistiken

2023 gab es 5.388 politisch motivierte Straftaten gegen Amts- und/oder Mandatsträgerinnen und -träger (z. B. Abgeordnete, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister). Das ist gegenüber 2022 ein Anstieg um rund 29 %.

nach: www.bmi.bund.de

6,6 % der Befragten befürworten laut der „Mitte-Studie“ der Friedrich-Ebert-Stiftung 2022/23 eine rechtsgerichtete Diktatur (zum Vergleich 2020/21: 2,2 %), 23,3 % zumindest teilweise (zum Vergleich 2020/21: 15,5 %) und 70,1 % lehnen diese ab (zum Vergleich 2020/21: 82,3 %).

nach: www.fes.de

Umfrage der Bertelsmann Stiftung 2023: 81 % der Befragten sehen in Desinformationskampagnen eine Gefahr für Demokratie und Zusammenhalt in Deutschland, weil insbesondere das Vertrauen in Politik, Parteien und Medien untergraben wird.

nach: www.bertelsmann-stiftung.de

7: Kampagne

Was heißt es, in einer Demokratie zu leben? Welche Bedeutung haben die Grundpfeiler unserer Verfassung wie Menschenwürde und Meinungsfreiheit heute?

Zur Auseinandersetzung mit diesen Fragen regte 2023 die Kampagne des Bundesfamilienministeriums „Es beginnt mit dir“ mit Posts in den sozialen Medien, mit Videoclips und Vor-Ort-Aktionen an. Zudem ermutigte sie dazu, sich aktiv für Demokratie und Mitmenschlichkeit einzusetzen: auf der Straße, im Netz, im Job, in der Schule oder im Freundeskreis. Im Laufe der Kampagne wurde die Arbeit von einigen Projekten in kleinen Filmen gezeigt und es wurden Menschen vorgestellt, die sich bereits engagieren. Von deren Ideen und Haltung, die Menschenwürde eines jeden zu achten, füreinander einzustehen und Vielfalt zu leben, kannst du dich auch jetzt noch mitreißen lassen.

nach: www.demokratie-leben.de

8: Umfrageergebnis

Auszug aus einer Online-Befragung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen im Alter von 16 bis 27 Jahren

Aus welchen Gründen warst du in den letzten 12 Monaten nicht oder selten politisch aktiv?

Befragte: 1123 – Quelle: Deutsches Jugendinstitut, Mai 2023

9: Jugendparlament

Das Jugendparlament ist die Stimme der Jugend in Unterschleißheim bei München, welches alle zwei Jahre durch Neuwahlen wieder neu aufgestellt wird. Dieses beratende Gremium besteht derzeit aus 16 Jugendlichen und jungen Erwachsenen zwischen 12 und 21 Jahren. Es dient als Ansprechpartner, wenn es um die Interessen der Jugend geht.

Mitglieder des Jugendparlaments haben ein Antrags- und Rederecht im Hauptausschuss des Stadtrats. Dadurch erhält die Jugend die Möglichkeit, Politik direkt mitzugestalten und etwas zu bewirken, zum Beispiel die Veranstaltung eines interkulturellen Festes oder das Angebot einer Smartphone-Hilfe für alte Menschen.

nach: www.unterschleissheim.de

10: Schlagzeilen

Verfassungsviertelstunde für bayerische Schüler: ein Beitrag zur Demokratiebildung

nach: www.br.de

2,5 Millionen Euro für Demokratiebildung der Jugend in Bayern

Graffiti-Aktionen, Gedenkstättenfahrten und theaterpädagogische Projekte – mit solchen und anderen Angeboten sollen in Bayern junge Leute für die Demokratie begeistert werden.

Unter dem Motto „Mach mit – für Deine Demokratie“ stellte der Freistaat im Jahr 2024 über 2,5 Millionen Euro zur Verfügung. „Hass und Hetze dürfen in Bayern keinen Platz haben. Bildung ist dabei ein wichtiger Schlüssel zur Prävention“, erklärte Sozialministerin Ulrike Scharf.

www.evangelische-zeitung.de

Demokratie in der Familie? Ja, unbedingt!

Wer daheim lernt, fair miteinander umzugehen, kann diese Fähigkeit auch in der Gesellschaft einbringen.

www.erzbistum-muenchen.de

11: Pressemitteilung

Bayerisches Landesamt für Verfassungsschutz deckt groß angelegte Desinformationskampagne auf

Mittels umfangreicher technischer Analysen ist es dem Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz gelungen, wesentliche Erkenntnisse zur Desinformationskampagne „Doppelgänger“ zu gewinnen. Diese verfolgt das Ziel, durch die Verbreitung bewusster Falschinformation die Grundfesten der freiheitlichen demokratischen Grundordnung in Frage zu stellen. Die Analyse konnte aufdecken, dass die verantwortlichen Akteure tagesaktuelle Themen aufgriffen und insbesondere über soziale Medien Desinformation sowie aus dem Kontext gerissene Nachrichten verbreiteten.

Sie erstellten zu diesem Zweck u. a. hunderttausende gefälschte Profile bzw. Identitäten in den sozialen Medien, dutzende gefälschte Webseiten von Leitmedien sowie eigene Fake-Nachrichtenportale. So verbreiteten die Verantwortlichen der Desinformationskampagne gefälschte Artikel namhafter Zeitungen. Hierüber wurde beispielsweise die Falschmitteilung gestreut, es sei geplant, die Unterstützung der Ukraine durch Einsparungen bei Schulen und Krankenhäusern zu finanzieren.

nach: www.verfassungsschutz.bayern.de

12: Jugenddemokratiepreis

Der Jugenddemokratiepreis ist ein Projekt der Bundeszentrale für politische Bildung. Mit ihm werden einmal pro Jahr junge Menschen für ihr Engagement ausgezeichnet, welche sich mit ihren Projekten in einer herausragenden Art und Weise für die Demokratie einsetzen. Zu den Preisträgern 2024 gehört das Düsseldorfer Projekt „Netzmelden – deine Anlaufstelle für Sicherheit im Netz“, bei dem illegale Inhalte im Internet einfach und anonym gemeldet werden können: „Gemeinsam bekämpfen wir Beleidigungen, Hass und Diskriminierung und fördern den demokratischen Diskurs im Internet. Dank enger Zusammenarbeit mit Online-Plattformen und Behörden werden Inhalte rasch entfernt und strafrechtlich verfolgt. Zudem bieten wir Workshops für junge Menschen zu Themen wie Hass im Netz und Sicherheit im Internet an.“

nach: www.bpb.de

13: Zitat

„Demokratie braucht Bürgerbeteiligung, Meinungsaustausch und transparente Entscheidungen. Sie sind das beste Mittel gegen Politikmüdigkeit und Demokratieverdrossenheit.“

Wolfgang Schäuble (*1942 – †2023), deutscher Politiker und von 2017 – 2021 Präsident des Deutschen Bundestages

Einleitung

• Demokratie bedeutet „Herrschaft des Volkes“. (vgl. M1)

• Bürgerinnen und Bürger entscheiden durch Wahlen oder Beteiligung über Politik.

• Demokratie funktioniert nur, wenn sich Menschen engagieren.

• Deshalb ist Engagement wichtig für das Funktionieren unseres Staates.

Hauptteil

Gründe, sich für die Demokratie einzusetzen

Engagement als Voraussetzung für Demokratie

• Demokratie lebt von aktiven Bürgerinnen und Bürgern. (vgl. M1)

• Menschen müssen ihre Meinung äußern und diskutieren.

• Sachliche Diskussionen und Kompromisse sind wichtig. (vgl. M3)

• Bürgerbeteiligung verhindert Politikverdrossenheit. (vgl. M13)

• Engagement zeigt sich z. B. durch Wahlen, Ehrenamt oder Zivilcourage. (vgl. M5)

Schutz der Grund- und Menschenrechte

• Demokratie garantiert wichtige Grundrechte. (vgl. M2)

• Dazu gehören:

  • Meinungsfreiheit

  • Versammlungsfreiheit

  • Schutz der Menschenwürde

• Artikel 1 des Grundgesetzes stellt die Menschenwürde in den Mittelpunkt. (vgl. M4)

• Bürger müssen diese Rechte schützen und verteidigen.

Gewährleistung von Rechtsstaatlichkeit

• In einer Demokratie gilt das Recht für alle.

• Staatliche Entscheidungen müssen rechtlich überprüfbar sein. (vgl. M2)

• Bürger werden vor Machtmissbrauch geschützt.

Sicherung der Gewaltenteilung

• Macht wird auf mehrere Institutionen verteilt. (vgl. M2)

• Regierung, Parlament und Gerichte kontrollieren sich gegenseitig.

• Dadurch wird verhindert, dass eine Person zu viel Macht bekommt.

Verhinderung autoritärer Systeme

• Demokratie schützt vor Diktaturen.

• Nach den Verbrechen des Nationalsozialismus wurde das Grundgesetz geschaffen. (vgl. M4)

• Ziel war: nie wieder Machtmissbrauch durch den Staat.

Friedliches Zusammenleben ermöglichen

• Demokratie ermöglicht das Zusammenleben unterschiedlicher Menschen.

• Verschiedene Meinungen und Lebensweisen werden akzeptiert. (vgl. M2)

• Konflikte werden durch Diskussion und Kompromisse gelöst. (vgl. M3)

Wertschätzung einer pluralistischen Gesellschaft

• Demokratie lebt von Vielfalt und unterschiedlichen Meinungen. (vgl. M2)

• Menschen können ihre Interessen frei vertreten.

• Projekte und Engagement fördern gegenseitigen Respekt. (vgl. M7)

Gefährdungen der Demokratie

Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit.

Beispiele für aktuelle Gefahren:

• steigende Gewalt gegen Politiker (über 5.000 Straftaten) (vgl. M6)

• zunehmender Extremismus (vgl. M6)

• Desinformation und Fake News in sozialen Medien (vgl. M11)

• Hass und Hetze im Internet (vgl. M4)

• Deshalb muss Demokratie aktiv verteidigt werden.

Wie Engagement für Demokratie gefördert werden kann

Politisches Interesse wecken

• Politische Bildung in Schule und Gesellschaft

• Diskussionen über politische Themen

• Projekte zur Demokratiebildung (vgl. M10)

Demokratieerziehung in Familie und Schule

• Kinder lernen demokratisches Verhalten im Alltag.

• z. B. fair diskutieren und Kompromisse finden (vgl. M10)

• Schule vermittelt Wissen über Politik und Grundrechte.

Möglichkeiten zur Beteiligung schaffen

• Bürger müssen sich beteiligen können.

• Beispiele:

  • Jugendparlamente (vgl. M9)

  • Schülervertretungen (vgl. M3)

  • Bürgerversammlungen (vgl. M3)

  • Volksbegehren oder Wahlen (vgl. M5)

Werbung für Engagement

• Kampagnen motivieren Menschen zur Beteiligung.

• Beispiel: Kampagne „Es beginnt mit dir“ (vgl. M7)

• Zeigt Vorbilder und Projekte

Vorbilder zeigen

• Engagierte Menschen können andere motivieren.

• Projekte oder engagierte Bürger werden vorgestellt. (vgl. M7; M12)

Öffentliche Anerkennung von Engagement

• Preise wie der Jugenddemokratiepreis (vgl. M12)

• Engagement wird öffentlich gewürdigt.

• Motiviert andere zur Beteiligung

Vertrauen in Politik stärken

• Transparente Entscheidungen sind wichtig.

• Politiker sollten Entscheidungen erklären. (vgl. M3)

• Bürger fühlen sich ernst genommen.

Schaffung eines sicheren Raums für Meinungsäußerung

• Menschen müssen ihre Meinung ohne Angst äußern können.

• Bekämpfung von Hass und Diskriminierung im Internet. (vgl. M12)

Finanzielle und organisatorische Unterstützung

• Förderprogramme für Demokratieprojekte (vgl. M10)

• Beratung und Unterstützung für Engagierte (vgl. M3)

Schluss

• Demokratie sichert Freiheit, Grundrechte und Frieden.

• Sie funktioniert nur durch aktive Bürgerinnen und Bürger.

• Engagement ist deshalb eine wichtige Aufgabe für alle.

• Jeder Einzelne kann dazu beitragen, Demokratie zu stärken.